Afrika

Afrikanische Union setzt Debatte über Israels Akkreditierung aus

Eine für den 6. Februar angesetzte Debatte über die Akkreditierung Israels in der Afrikanischen Union wurde ausgesetzt. Vor allem Algerien und Südafrika sehen Israels Rolle kritisch – sie widerspreche den Erklärungen der Organisation zur Unterstützung der Palästinenser.
Afrikanische Union setzt Debatte über Israels Akkreditierung ausQuelle: AFP © Eduardo Soteras

Die für den 6. Februar auf dem Gipfel der Afrikanischen Union (AU) geplante Debatte über die Akkreditierung Israels bei der Organisation wurde "ausgesetzt". Nun soll ein Komitee das weitere Vorgehen in der Causa Israel beraten, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.

"Die Israel-Frage wurde vorerst ausgesetzt und stattdessen wird ein Komitee eingesetzt, das sich mit der Frage befassen wird", sagte einer der von AFP befragten Diplomaten am Rande des AU-Gipfels, der bis zum 6. Februar in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba stattfindet. Die Verschiebung verhinderte eine mögliche Abstimmung. Im Juli des vergangenen Jahres hatte der Staatenbund mit Sitz in Äthiopiens Hauptstadt Israel einen "Beobachterstatus" eingeräumt. Israelische Vertreter sprachen von einem "Tag der Freude". Doch die Entscheidung, die vom ehemaligen Premierminister des Tschad und amtierenden Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki, getroffene Entscheidung sorgte für große Unruhe in der Organisation.

Nach Ansicht vieler Analysten könne die Rolle Israels zu einer beispiellosen Spaltung in der Geschichte der Union führen. Die Afrikanische Union feiert dieses Jahr ihr 20-jähriges Bestehen. Seit mehreren Monaten wird die Entscheidung, Israel zu akkreditieren, von mehreren Mitgliedsstaaten, darunter Südafrika und Algerien, heftig kritisiert, da sie ihrer Meinung nach den Erklärungen der Organisation zur Unterstützung der palästinensischen Gebiete zuwiderläuft. In einer Rede am 5. Februar vor Dutzenden von afrikanischen Staatsoberhäuptern, die am Sitz der AU versammelt waren, forderte der palästinensische Premierminister Mohammed Shtayyeh, die geplante Akkreditierung des jüdischen Staates aufzugeben.

"Israel sollte niemals für seine Verstöße und für das Apartheidregime, das es dem palästinensischen Volk auferlegt, belohnt werden", sagte der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, die seit 2013 bei der AU akkreditiert ist, und übernahm damit eine Formulierung aus einem Bericht von Amnesty International, der diese Woche veröffentlicht wurde. Kurz zuvor hatte Moussa Faki in seiner Rede zur Eröffnung des Gipfels seine Wahl verteidigt und zu "einer sachlichen Debatte" aufgerufen. Er versicherte, dass das Engagement der AU für das "Streben nach Unabhängigkeit" der Palästinenser "unveränderlich ist und nur weiter gestärkt werden kann". Allerdings könne die Akkreditierung Israels seiner Meinung nach "ein Instrument im Dienste des Friedens" darstellen.

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