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Verhandlungsfortschritt im Libyen-Konflikt: Öffnungsplan für See- und Landrouten

Verhandlungsfortschritt im Libyen-Konflikt: Öffnungsplan für See- und Landrouten
Männer restaurieren ihre durch den Krieg zerstörten Geschäfte in einem alten Volksmarkt, dem Souk al-Jureid, in Benghazi, Libyen. Am 7. Februar 2019 wurde der Souk al-Jureid in Benghazi, Libyen, eröffnet.
Im Libyen-Konflikt scheint die langersehnte Waffenruhe einen Schritt näher gerückt zu sein: Im Rahmen der aktuell laufenden, von der UN unterstützten Verhandlungen haben die Seiten einen Plan zur Öffnung der See- und Landrouten des Landes für zivilen Verkehr unterzeichnet.

Die amtierende Gesandte der Vereinten Nationen für Libyen, Stephanie Williams, gab am Mittwoch bekannt, dass beide Parteien des bewaffneten Konflikts in Libyen vereinbart haben, Land- und Seewege zu öffnen. Die Gespräche wurden am Montag in Genf aufgenommen.

Bei einer Pressekonferenz gab sich Williams "optimistisch", dass der Friedensgipfel, der voraussichtlich bis Samstag dauern werde, zu einem Waffenstillstand im kriegsgeplagten Land führen werde. Sie fügte hinzu, dass die Gegner auch zugestimmt hätten, "den gegenwärtigen Zustand der Ruhe an der Front aufrechtzuerhalten und jede militärische Eskalation zu vermeiden".

Die UN-Gesandte forderte ferner eine Einstellung jeglicher ausländischer Intervention in Libyen und forderte alle ausländischen Parteien auf, "die Hände von der ölreichen nordafrikanischen Nation zu lassen".

Quelle: Vitali Ankow

Die Kriegsparteien signalisierten, an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert zu sein. Noch im vergangenen Monat einigten sich Haftar und die GNA auf einen vorläufigen Plan zur Durchführung eines Gefangenenaustauschs und zur Ermöglichung des Luft- und Landtransits durch das Land. Auch in Libyen ist die Ölförderung nach einer monatelangen Blockade durch mit Haftar verbündete Stämme wieder aufgenommen worden.

Das nordafrikanische Land leidet seit mehr als fünf Jahren am Konflikt zwischen der von der UN anerkannten Regierung des Nationalen Abkommens mit Sitz in Tripolis und der libyschen Nationalarmee unter Militärkommandant Oberst Chalifa Haftar, die den Osten des Landes kontrolliert. Dieser Konflikt entfaltete sich infolge der Intervention einer von den NATO-Ländern Frankreich und USA geführten internationalen Koalition im Jahr 2011, bei der das UN-Mandat eindeutig überschritten wurde: Neben der mandatgemäßen Durchsetzung einer Flugverbotszone wurde das Land ins Chaos gebombt.

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