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Chance auf Versöhnung in Libyen? Ministerpräsident as-Sarradsch will seinen Posten räumen

Chance auf Versöhnung in Libyen? Ministerpräsident as-Sarradsch will seinen Posten räumen
Der libysche Premierminister Fayiz as-Sarradsch während einer Fernsehansprache in Tripolis, Libyen, 16. September 2020
Die Einheitsregierung in Tripolis wurde zwar international anerkannt, kämpft aber seit Jahren um die Kontrolle in Libyen. Mit Unterstützung der Türkei konnte eine Eroberung der Hauptstadt durch Truppen von General Haftar verhindert werden, aber Frieden war nicht in Sicht.

Nach andauernden Protesten gegen die Regierung hat der Ministerpräsident der international anerkannten libyschen Regierung Fayiz as-Sarradsch seinen Rücktritt angekündigt. "Ich erkläre allen meinen aufrichtigen Wunsch, meine Pflichten spätestens Ende Oktober zu übergeben", sagte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. Das politische Klima in Libyen befinde sich in einem Zustand starker Polarisierung, der alle Versuche, die Krise zu lösen, äußerst schwierig mache.

Soldaten der Einheitsregierung in Tripolis beim Aufbereiten eines großen Waffenfunds außerhalb der Hauptstadt, bevor die verschiedenen Bomben unschädlich gemacht wurden (Bild vom 22. Juli).

In der Hauptstadt Tripolis und anderen Städten war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Protesten gegen Korruption und sich verschlechternde Lebensumstände gekommen. Hunderte von Demonstranten hatten politische Reformen gefordert. Sie kritisierten auch die andauernde Krise und den Verlust von Sicherheit in ihrem Land, seit der Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 durch den NATO-Krieg gestürzt und von seinen Gegnern brutal ermordet wurde.

Im ölreichen Libyen herrscht seitdem Bürgerkrieg. Die international anerkannte Regierung in Tripolis unter Fayiz as-Sarradsch kämpft mit Hilfe der Türkei gegen die Truppen des einflussreichen Generals Chalifa Haftar im Osten des Landes, der wiederum die Unterstützung Ägyptens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Russlands genießt.  

Die von Tripolis nicht anerkannte Parallel-Regierung im Osten Libyens hatte bereits am Montag inmitten von Protesten gegen schlechte Lebensbedingungen ihren Rücktritt angeboten.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind Libyens Konfliktparteien sich zuletzt bei Gesprächen hochrangiger Vertreter in der Schweiz näher gekommen. So habe Einigkeit bestanden, dass Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nötig seien, teilte die UN-Mission für Libyen (UNSMIL) in der vergangenen Woche mit.

Diese jüngsten Konsultationen führten zu einer neuen Vorbereitungsphase zur Vereinheitlichung der Institutionen und zur Vorbereitung eines geeigneten Umfeldes für bevorstehende Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, sagte as-Sarradsch in seiner Ansprache. Man hoffe, dass sie "ein guter Vorläufer für mehr Konsens und Einigung sein werden". Zwar sei er davon überzeugt, dass Direktwahlen der beste Weg seien, doch werde er jeden anderen Weg unterstützen. Ein friedlicher und reibungsloser Machtwechsel müsse gewährleistet werden.

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(rt/dpa)

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