Einsamer SPD-Rufer im Walde? Gabriel warnt erneut vor Destabilisierung Russlands

Quelle: Ruptly
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Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, mahnt im Umgang mit Russland zur Vorsicht: „Europa braucht gute Beziehungen zu Russland." Auch deshalb sei eine überzogene Sanktionspolitik, die die Destabilisierung Russlands einfordert, nicht im Interesse Deutschlands sowie Europas.

Auf die Frage, ob auch er die Einschätzung vieler Experten teile, dass die USA mittels niedriger Ölpreise versuchen Russland die US-amerikanische Position in der Ukrainekrise aufzuzwingen, antwortete Gabriel am Dienstag:

„Das weiß ich nicht. Zumindest kann ich vor einer solchen Strategie nur warnen. Wir können doch kein Interesse daran haben, Russland wirtschaftlich auf die Knie  zu zwingen.  Die Sanktionen sollen dazu dienen, Russland wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, nicht dazu, das Land ins Chaos zu stürzen. Ich weiß, dass es in den USA Stimmen gibt, die eine solche Destabilisierungsstrategie fordern und leider gibt es auch in Europa solche Positionen.“
Dabei fürchtet der Sozialdemokrat nicht nur die Härte verhängter anti-russischer Sanktionsmaßnahmen, die schwer auf die Wirtschaft der Russischen Föderation lasten und das Land provozieren, sondern vielmehr die Folgen einer solchen aggressiven Politik, die einen Bruch Russlands mit jenen Staaten des Westens, die Moskau mit allen Mitteln wirtschaftlicher Kriegsführung zu bekämpfen suchen, bewirken.

Der SPD-Politiker gab seiner Besorgnis Ausdruck, dass sowohl in den USA als auch in Europa Persönlichkeiten existieren, die die Destabilisierung Russlands um jeden Preis erzwingen wollen. So sagte er:

„Ich finde das brandgefährlich. Europa hat ein Interesse an einem friedlichen und starken Russland.“
Quelle: Ruptly

 

Für Deutschland ist Russland ein international, vor allem aber in Osteuropa und Asien, wichtiger Partner, ohne den eine ernst gemeinte Sicherheitspolitik nicht gelingen kann. Der deutsche Vizekanzler rät dazu den Kontakt zu Moskau zu suchen:

„Wir müssen - wie das Frank-Walter Steinmeier und die Kanzlerin immer wieder tun -  weiter das Gespräch mit Putin suchen. Hinzu kommt: Wir bekommen die vielen Krisen in der Welt, sei es in Syrien oder im Iran, nicht in den Griff, wenn sich Russland nicht an ihrer Lösung beteiligt. Und das geht nur mit einem stabilen und selbstbewussten  Russland.“
Russland ist ein wichtiger Handelspartner für Deutschland. Gabriel findet, dass Berlin unbedingt an der Idee einer Modernisierungspartnerschaft mit Moskau festhalten müsse und fügte hinzu:
„Europa braucht gute wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. Die Ukraine übrigens auch. Die Vereinigten Staaten haben es relativ leicht in dieser Situation - die ökonomischen und politischen Folgen der Russland-Krise trägt allein Europa. Deshalb müssen wir einen Weg finden, auf Russland wieder zuzugehen.“
Brüssel, die Vereinigten Staaten aber auch Australien, Kanada und Norwegen leiteten 2014 vier Sanktionsrunden, die Russland politisch sowie wirtschaftlich schwächen sollten, ein. Infolge des dritten Sanktionspakets reagierte Moskau im August ihrerseits mit einem Lebensmittelembargo gegen all jene Länder, die ihrerseits gegen Russland Sanktionen verhängt haben.

 

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