Half der IS? US-Senator McCain reiste illegal nach Syrien

Half der IS? US-Senator McCain reiste illegal nach Syrien
Half der IS? US-Senator McCain reiste illegal nach Syrien
Diverse höhere amerikanische und französische Spitzenbeamte und Politiker, unter anderem US Senator John McCain, sind illegal – das heißt ohne gültige Visa – mehrfach nach Syrien eingereist. Syrien fühlt sich deswegen in seiner Souveränität verletzt und hat jetzt vor den Vereinten Nationen Beschwerde eingereicht.

Die Liste der Beamten beinhaltet, laut einem von Reuters und AFP veröffentlichten Brief, auch den früheren französischen Außenminister Bernard Kouchner und den früheren US Diplomaten Peter Galbraith.

In diesem Twittereintrag vom 28. Mai 2013 kommentiert John McCain persönlich: „Wichtiges Plauderstündchen mit mutigen Kämpfern in Syrien, die ihr Leben für die Freiheit riskieren und unsere Hilfe brauchen.“

In besagtem Brief drängte der syrische UN-Botschafter Bashar Ja’afari den UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und den Sicherheitsrat dazu, weiteren Druck auf Regierungen auszuüben, dass sie „die notwendigen Maßnahmen gegen ihre Bürger [durchführen sollen], die illegal syrisches Gebiet betreten.“

„Solche Aktionen sind eine offensichtliche Verletzung der syrischen Souveränität und der Resolution des Sicherheitsrats bezüglich Syrien,“ so Ja’afari.

Der Brief umfasst auch Beschwerden über „bestimmte Journalisten und prominente Persönlichkeiten“ die illegal nach Syrien eingereist sind, mit besonderem Augenmerk sowohl auf McCains Besuch im Juni 2013, als auch Kouchners im November 2014 und Galbraiths vor wenigen Wochen im Dezember, aber auch über andere amerikanische Führungskräfte aus Politik und Militär. Der frühere kuwaitische Politiker Walid Tabtabai wird ebenso als illegaler Besucher vom September 2013 benannt.

Zur Zeit des Besuchs hat McCains Pressesprecher nur bestätigt, dass der ehemalige Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Mai 2013 Syrien besucht hat, um sich mit syrischen Rebellen zu treffen.

McCain antwortete auf die Beschwerde, in dem er die Anschuldigungen herunterspielte und seinerseits den syrischen Präsidenten Bashar Assad für das „Massaker“ an seinen eigenen Leuten verantwortlich machte:

„Es ist eine traurige, wenn auch nicht überraschende Wahrheit, dass das Assad-Regime sich weniger um sein Massaker von über 200.000 Männer, Frauen und Kinder kümmert, als um meinen Besuch bei den mutigen Syriern, die für ihre Freiheit und Würde kämpfen. Der Fakt, dass die internationale Gemeinschaft quasi nichts getan hat, um dieses schreckliche Regime zu stürzen, trotz seiner Gräueltaten, ist ein Schandfleck auf unserem kollektiven moralischen Gewissen.“

Früheren Medienberichten zufolge ist McCain im Mai 2013 von der Türkei aus mit General Salim Idriss, dem damaligen Stabschef der Freien Syrischen Armee, nach Syrien gereist und blieb dort für einige Stunden.

Während seines Besuchs traf sich der Senator mit Anführern der Einheiten der Freien Syrischen Armee aus der Türkei und Syrien.

McCains Besuch löste einen Mediensturm aus, besonders nachdem ein Bild auftauchte, auf dem er mit vermeintlichen Dschihadisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat (IS) posierte. Der republikanische Senator Rand Paul behauptete als erster, McCain hätte sich unwissentlich mit IS-Kämpfern getroffen.

Das Reisen ist des Senators Lust Zu McCains weiteren umstrittenen Besuchen zählt eine Reise in die Ukraine im Dezember 2013 während der großen Proteste gegen die damalige Regierung. Während dieses Besuchs traf er sich mit Oppositionsführern in Kiew und äußerte dabei seine Unterstützung für die Proteste und dass er die Zukunft der Ukraine in Europa sähe.

 

Schon im Jahr 2011 besuchte McCain Benghazi um sich mit libyschen Rebellen zu treffen, die er „meine Helden“ nannte. McCain erklärte, dass der Fall von Muammar Gaddafi die Menschen weltweit inspirieren würde – auch in Russland – was zu einiger Verwunderung führte.

„Wir glauben fest daran, dass die Menschen heute in Libyen eine Inspiration für die Menschen in Teheran, Damaskus und sogar in Beijing und Moskau sind,“ so McCain damals.

McCains Reiselust haben ihn im März 2014 auf die Schwarze Liste Russlands gebracht, als Teil der Gegenmaßnahmen gegen die Sanktionen unter der Leitung der USA.