South-Stream-Pipeline: JA – NEIN – VIELLEICHT

Quelle: Gazprom
Quelle: Gazprom
Die Gaspipeline South-Stream von Russland nach Europa war als Großprojekt und sogar inoffiziell als friedensschaffende Maßnahme gedacht. Aber dann setzten die USA und die EU-Kommission Bulgarien als Transitland unter Druck, dem Weiterbau nicht zu zustimmen. Daraufhin sagte Russland dass Milliardenprojekt ab. Nun rudert Merkel zurück und setzt sich für neue Gespräche ein. Hintergrund: Auch eine deutsche Firma würde sonst einen 500-Millionen Euro Auftrag verlieren.

In einem Jahr sollte die Pipeline eigentlich in Betrieb gehen, um russisches Gas nach Europa zu liefern. Doch dann hatte Bulgarien keine Erlaubnis für den Weiterbau durch ihr Land gegeben – wegen Druck aus der EU-Kommission, die im September eine Resolution gegen Energieverträge mit Russland erlassen hatte. Deshalb hatte am 1. Dezember Präsident Putin das Projekt für beendet erklärt und der Türkei sein Gas angeboten.

Der serbische Außenminister Ivica Dacic kritisierte daraufhin, dass der South-Stream-Stopp nicht nur Serbien sondern der ganzen EU schade.

Nun hat sich Kanzlerin Angela Merkel scheinbar besonnen. Vielleicht fiel ihr auch der 500-Millionen Vertrag der Firma Salzgitter über 75.000 Meter Rohre wieder ein, der einige deutsche Arbeitsplätze sichern würde.

Zusammen mit Bulgarien drängt die Kanzlerin nun auf neue Gespräche, denn politische Differenzen sind das eine, aber "wirtschaftliche Beziehungen sollte man trotz unterschiedlicher Bewertung immer sehr verlässlich gestalten", so Merkel laut Reuters nach einem Treffen mit Bulgariens Ministerpräsidenten Boiko Borissow.

Die seit 2006 existierenden Verträge zwischen Russland und den Ländern der Europäischen Union wurden durch die EU-Kommission aus wettbewerblichen Gründen plötzlich in Frage gestellt. Borissow forderte Brüssel deshalb auf klar zu sagen, "was von uns verlangt wird und für uns verhandelt wird in Moskau".

Russland verlässlicher Partner

Merkel nannte Russland in Wirtschaftsfragen einen verlässlichen Partner.

"Unbeschadet politischer Differenzen geht es, glaube ich, gerade im Verhältnis mit Russland darum, dass wir die Verlässlichkeit unserer Wirtschaftsbeziehungen weiter unter Beweis stellen."
Für den neuen EU-Gipfel am Donnerstag erwarte sie keine neuen EU-Sanktionen. Denn die EU hätte sich niemals gegen einen Bau von South Stream ausgesprochen.

Damit folgt die Kanzlerin der überraschenden Äußerung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und sogar EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die sich vergangene Woche für neue Gespräche ausgesprochen haben.

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