Moldawien: Pro-Europa Parteien verlieren Regierungsmehrheit

Quelle: Ruptly
Quelle: Ruptly
Am Sonntag hat Moldawien über ein neues Parlament abgestimmt. Die Krise im Nachbarland Ukraine galt für das Ergebnis der Parlamentswahl als richtungsweisend. Entgegen der Umfragen im Vorfeld der Wahl, liegt bisher nach Auszählung von 75 Prozent der Stimmen die pro-russische Sozialistische Partei in Führung.

Am vergangenen Sonntag hatte Moldawiens Bevölkerung  die Qual der Wahl. Sie stand vor der schwierigen Entscheidung einer Abstimmung, die entweder in Richtung Westen zeigt oder sich klar für den Osten ausspricht. Etwa 14 Prozent der rund 3,5 Millionen Einwohner des Landes sind ukrainisch- oder russischstämmig.

Prowestlichen Parteien setzten sich für einen EU-Beitritt an, wohingegen ihre sogenannten russlandfreundlichen Gegenspieler sich für eine Zollunion mit Moskau aussprachen. Auch die EU kommunizierte im Verlauf des Wahlkampfes, dass die Tür für eine EU-Mitgliedschaft Moldawiens "weit offen steht."

Doch großes Interesse  an einer EU-Mitgliedschaft schien die Wählerschaft nicht zu haben. Denn wie der Wahlleiter Iurie Ciocan nach Auszählung von 75 Prozent der abgegebenen Stimmen mitteilte, erhielt die als pro-russisch geltende Sozialistische Partei 22 Prozent der abgegebenen Stimmen und gilt damit als Gewinner der Wahl. Den zweiten Platz belegte die bisherige liberaldemokratische Regierungspartei mit 18,96 gefolgt von der ebenfalls pro-russischen Kommunistischen Partei die 18,12 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.

Die Umfragen vor der Wahl sagten noch einen knappen Sieg der aktuellen EU-freundlichen liberalen Regierung von Ministerpräsident Iurie Leanca voraus.

Unterstützung erhielt Leanca vor allem aus Deutschland, Polen und der Ukraine. Die jeweiligen Staatschefs sprachen sich vorab für Leancas Koalition aus.

Bei der Stimmabgabe erklärte der Ministerpräsident, dass eine Zukunft für das Land ohne Europa nicht vorstellbar sei: "Eine zweite Chance wird Moldau von Europa wohl nicht bekommen, sollte es vom proeuropäischen Kurs abweichen.“

Die prorussiche Partei Patria, die bei Umfragen bis zu 15 Prozent der Wählerstimmen erreichte, wurde aufgrund von Vorwürfen der illegalen Wahlkampffinanzierung von der Abstimmung ausgeschlossen. Insgesamt nahmen 20 Parteien an der Wahl teil.

Am Sonntag Abend war es vor dem moldawischen Konsulat in Moskau zu Protesten aufgrund langer Wartezeiten gekommen. Mit Parolen wie „Wir sind mit Russland“ und „Wir wollen keine EU“ beklagten sich die Wähler, die auf Grund der langen Wartezeiten keine Möglichkeit mehr hatten ihre Stimme abzugeben.

comments powered by HyperComments