Dialogbereit? Außenminister Steinmeier in Moskau

Quelle: Ruptly
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In Moskau hat am Dienstag der russische Außenminister Sergei Lawrow seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier begrüßt. Schwerpunkt des Treffens war der Ukraine-Konflikt.

Mit den Worten „ich schätze es sehr, dass du Frank, bei deiner Belastung Interesse an unserem Treffen zeigst“, empfing Lawrow den deutschen Außenminister.

Steinmeier ließ seinerseits verlauten, dass beide Parteien sich weiterhin um eine auf den Minsker-Vereinbarungen beruhende Lösung bemühen sollten.

Trotz Mängel und einiger Brüche gilt das Minsker Abkommen, wie beide Minister betonten, als das einzig verbindliche Dokument, das einen Schritt zur Lösung der Ukraine-Krise weisen könnte.

Die möglichst schnelle Wiederaufnahme eines politischen Dialogs sowie die Etablierung einer "Trennlinie" seien laut Steinmeier und Lawrow die wichtigsten Prioritäten.

„Die wichtigste Aufgabe ist, die bewaffnete Konfrontation im Südosten zu beenden, eine Trennlinie zu schaffen und die schweren Waffen abzuziehen. Doch wenn wir uns Gedanken über eine langfristige Stabilisierung der Ukraine machen, darf nicht in Vergessenheit geraten, dass die nationale Einheit, die nationale Einigung und die nationale Versöhnung der Ukraine weiterhin ein wichtiges Anliegen ist. Auch die Verfassungsreform, zu der sich die Ukraine am 17. April in Genf verpflichtet hatte, darf nicht in Vergessenheit geraten“, erklärte der russische Außenminister.

Insgesamt zeigte sich der deutschen Außenminister jedoch eher pessimistisch. Da die Minsker-Vereinbarung bereits mehrfach gebrochen wurde, wäre die Arbeit, die noch zu leisten wäre, extrem schwer.  Bereits im Vorfeld des Gesprächs mit Steinmeier hatte Lawrow erklärt: „ Niemand erwartet von der Visite des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier einen Durchbruch in der Ukraine-Frage. Aber Moskau weiß den regelmäßigen Dialog mit Berlin zu schätzen.“

Ein weiterer Versuch aus der Krise soll in den kommenden Tagen  von der EU-Außenbeauftrageten Federica Mogherini in Kiew vorgestellt werden. Angekündigt ist eint Drei-Punkte-Plan, der, nach Aussagen der EU-Außenbeauftragten, den Weg zu einer Lösung der Krise ebnen soll.