„No per l'Euro“ - Italiens Euroskeptiker fordert Anti-Euro-Referendum

Quelle: Ruptly - Archivbild Wahlkampf Februar 2013 in Rom
Quelle: Ruptly - Archivbild Wahlkampf Februar 2013 in Rom
Die italienischen Euroskeptiker der "Fünf-Sterne-Bewegung" (M5S), wollen den Euro verlassen und planen eine Unterschriftensammlung für eine Petition, um eine Volksabstimmung einzuberufen.

In Italien haben viele die Nase voll vom Euro und den Sparmaßnahmen. Zwei Jahre harter Rezession hat das Land hinter sich; 2012 sank das BIP um 2,4 Prozent, und dieses Jahr wird es noch einmal um etwa zwei Prozent nach unten gehen. Was steigt sind Schulden und Arbeitslosenzahlen, vor allem bei jungen Menschen. Das ist Wasser auf die Mühlen der eurokritischen Protestpartei „Fünf-Sterne-Bewegung“ und deren Chef Beppe Grillo. Dieser will nun mit einer Million Unterschriften ein Referendum über den Verbleib in der Eurozone erzwingen.

"Verlassen wir den Euro und verteidigen wir die Souveränität des italienischen Volkes vor der Europäischen Zentralbank!" verkündete er bei einer M5S-Veranstaltung in Rom. "Wir müssen den Euro so schnell wie möglich aufgeben", sagte er weiter. "Wir werden innerhalb von sechs Monaten eine Million Unterschriften sammeln, sie ins Parlament bringen, und damit um ein Referendum bitten, damit wir unsere Meinung dazu äußern können."

Seine Partei erhielt bei den letzten Wahlen im vergangenen Jahr ein Viertel der Stimmen und zählt weiterhin auf eine große Unterstützung im Land. "Derzeit haben wir 150 Abgeordnete und Senatoren und wir haben die Zeit um diese [Unterschriften] dem Parlament zu übermitteln und ein Gesetz darüber zu verabschieden.“ Laut Verfassung sind Volksabstimmungen über Finanzgesetze und ratifizierte internationale Verträge verboten. Dennoch hofft Grillo, damit ein Zeichen zu setzen.