"Provokation" - China protestiert gegen Souveränitätsverletzung durch US-Marineschiff

Quelle: U.S. Navy
Quelle: U.S. Navy
Washington hat einen Zerstörer durch die Hoheitszone der von Peking beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer fahren lassen, was einer Souveränitätsverletzung gleichkommt. Der Befehl wurde von US-Präsident Obama erteilt. China kritisierte das Handeln der USA auf das Schärfste und beschuldigte Washington, dass solche Aktionen „dem Frieden und der regionalen Stabilität schaden“ würden.

„Diese Aktivitäten des US-Kriegsschiffes sind eine Bedrohung für die Souveränität und Sicherheit Chinas, für die Sicherheit der Menschen, die auf der Insel leben, und für den Frieden und die Stabilität der gesamten Region. Unter diesem Eindruck erklärt die chinesische Seite ihre Missbilligung und protestiert vehement“, geht aus einer Presseerklärung des chinesischen Außenministeriums hervor.

Quelle: Steve Webel/CC BY-NC-ND 2.0

Ein US-Verteidigungsbeamter, der namentlich nicht genannt werden wollte, gab am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AP an, dass ein US-Marineschiff in unmittelbare Nähe der umstrittenen Spratly-Inseln fuhr. Angeblich kreuzte die „USS Lassen nah vor den Spratly-Inseln in die Zwölf-Meilen-Zone“. Das US-Schiff könnte auch von Überwachungsflugzeugen begleitet worden sein, vermutete ein anderer US-Beamter,

Nach Angaben der US-Marine könnten in den nächsten Wochen zusätzliche Patrouillen in der Region folgen und die chinesische Regierung weiter provozieren.

Die „USS Lassen“ durchquerte das Subi- und Mischief-Riff, welches zum Spratly-Archipel gehört und von China als souveränes Staatsterritorium angesehen wird. Auf den Spratly-Inseln baut die Volksrepublik Korallenriffe durch Aufschüttung zu künstlichen Inseln auf. Eine davon wird als Start- und Landebahn für Flugzeuge genutzt.

Yandex Hauptquartier in Moskau - Quelle: RI

Chinesische Behörden haben das US-Kriegsschiff observiert, als es „illegal“ in die Gewässer der umstrittenen Inseln eindrang, teilte das Außenministerium in Peking am Dienstag mit.

Die chinesische Presseerklärung betont, dass der amerikanische Zerstörer „trotz wiederholter Warnungen“ in die chinesische Hoheitszone eindrang. Weiter heißt es:

„China ist entschlossen, seine Souveränität, die Sicherheit und internationale Rechte zu verteidigen. Die chinesische Seite ist bereit, eine angemessene Antwort auf die Provokationen […] zu geben."

Das chinesische Außenministerium betonte zudem, dass Peking hoffe, dass die USA „richtig reagieren und ihre Fehler unmittelbar korrigieren“ sowie sich von weiteren provokativen Aktionen gegen China distanzieren.

Der Zwischenfall erfolgte nur wenige Wochen vor dem Asien-Pazifik-Forum im November, an dem sowohl US-Präsident Obama als auch sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping teilnehmen werden.

Die Spannungen im mittlerweile historischen Streit um die Inselgruppe verschärfen sich damit nochmal zusätzlich. Sowohl Peking als auch Taiwan, Vietnam, Brunei, Malaysia und die Philippinen erheben Anspruch auf das Seegebiet. Die Spratly-Inseln liegen an einer der weltweit wichtigsten Schiffshandelsrouten. Auch werden in dem Seegebiet große Vorkommen von Erdgas und Öl vermutet.