Putin warnt vor Destabilisierungsversuchen auf der Krim durch "ausländische Kräfte"

Quelle: Ruptly
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Beim Besuch auf der Krim äußerte sich der russische Präsident kritisch über anhaltende Bedrohungen, die vor allem die Zivilbevölkerung auf der Halbinsel ins Visier nehmen. Es werde bewusst an zwar „berechtigte Anliegen“ der Anwohner angedockt, diese würden jedoch zur Destabilisierung des politischen Friedens auf der Krim und im Sinne eigener geopolitischer Ziele instrumentalisiert.

„Es ist offensichtlich, dass von ausländischen Kräften noch immer eine Bedrohung ausgeht, die in der einen oder anderen Weise versucht, die Situation auf der Halbinsel [Krim] zu destabilisieren“, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Novosti den russischen Präsidenten.

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„Mal spielen sie die nationalistische Karte aus, um aus jedem Fehler, jeder Fehlzählung oder jeder unwirksamen Maßnahme von Behörden Kapital zu schlagen, oder man kanalisiert die berechtigten Anliegen so um, dass diese einen zerstörerischen Kurs einschlagen“, fügte Putin hinzu.

Der Präsident nahm am Mittwoch an einer Sitzung anlässlich der Sicherheitslage auf der Krim-Halbinsel in der Hafenstadt Sewastopol teil.

Bei der Zusammenkunft konferierte Putin intensiv über interne Herausforderungen, mit denen sich die Halbinsel seit ihrer Wiedervereinigung mit Russland 2014 konfrontiert sieht. Konkret wurden Korruption, Wirtschaftskriminalität und eine „transparente“ Landaufteilung thematisiert. Putin hat dazu aufgefordert, „ernsthaft zu beginnen, korrupte Beamte, die sich wegen ihrer zweifelhaften Beziehungen diskreditierten, innerhalb der [lokalen] Behörden“ zu identifizieren und diese ihrer Ämter zu entheben.

Das russische Staatsoberhaupt äußerte, dass Maßnahmen, die eine Sicherung der Rechtmäßigkeit von Zoll- und Steuerkontrollen betreffen, erhöht werden würden, berichtet die Nachrichtenagentur TASS.

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Der Präsident sprach TASS zufolge von neuen „Maßnahmen, die auf die Verstärkung der Zollkontrollen und andere Arten von Steuern an den Kontrollstellen“ ausgerichtet sein sollen. In seiner Rede ging der Präsident auch auf die Prävention von Drogenhandel und Bekämpfung der Einfuhr von verbotenen Produkten ein.

Der russische Präsident begann seine Reise auf die Krim am vergangenen Montag und besuchte in diesem Zusammenhang lokale Gemeinschaften, darunter auch die Krimtataren, diskutierte neue politische Konzepte für die Halbinsel und unternahm in einem Mini-U-Boot eine Tauchfahrt zu einem seit mehr als 1.000 Jahren versunkenen byzantinischen Schiff vor der Küste der Krim.