Merkel im Sommerinterview: Flüchtlingspolitik als nächstes großes europäisches Projekt
Die Flüchtlingslage in Europa sei "extrem nicht zufriedenstellend", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag im Sommerinterview beim ZDF und forderte mehr Anstrengungen Deutschlands, das vermeintliche Flüchtlingsproblem zu lösen. Berlin will in Asylfragen künftig enger mit Frankreich zusammenarbeiten.
Ungeachtet der Tatsache, dass Kanzlerin Merkel in ihrer bisher zehnjährigen Amtszeit noch nie ein Flüchtlingsheim besucht hat, hat sie sich am Wochenende im "ZDF-Sommerinterview" umfassend zur Flüchtlingspolitik in Europa zu Wort gemeldet.
Merkel bewertete die Lage vor Ort als "extrem nicht zufriedenstellend". Wenn "wir im Normalmodus arbeiten", könnten die Probleme im Zusammenhang mit dem anhaltenden
Flüchtlingszustrom aus Nordafrika, dem Nahen Osten und dem Balkan – allesamt Wirkungsstätten westlicher Interventionspolitik – nicht gelöst werden, konkretisierte die deutsche Regierungschefin. Mit Blick auf den bisher ausstehenden Flüchtlingsheimbesuch sagte die seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin:
"Ich werde sicher auch ein Flüchtlingsheim einmal besuchen."Besonders die westlichen Balkanrepubliken wie Albanien sorgen in Berlin wegen der hohen Einwandererfrequenz in die Bundesrepublik seit Monaten für Verstimmung. Daher habe Merkel auch mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker über eine Neueinschätzung von sogenannten "sicheren Herkunftsländern" gesprochen. Auch ginge es in den Gesprächen um eine gemeinsame europäische Asylpolitik.
Die Bedeutung des Themas unterstrich sie mit dem Hinweis, dass Berlin dabei eng mit Frankreich kooperieren wolle:
"Das Asylthema könnte das nächste große europäische Projekt sein, wo wir zeigen, ob wir wirklich in der Lage sind, gemeinsam zu handeln."Wichtig sei der Bundeskanzlerin, dass ein neuer Verteilungsschlüssel von Flüchtlingen über alle EU-Staaten gefunden werde.
"Wir müssen alle Personalreserven versuchen zu mobilisieren", appellierte die Kanzlerin an Bund, Länder und Kommunen. Deutschland müsse an den Erstaufnahmelagern arbeiten, dort müssten zumindest Zelte durch Containerbauten ersetzt werden.
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