Bewaffnete US-Soldaten auf dem Weg in die Ukraine am Flughafen Wien gestoppt

US-Soldat bei Rapid Trident Manöver in der Ukraine. Quelle: 
U.S. Army Europe Images, CC BY 2.0
US-Soldat bei Rapid Trident Manöver in der Ukraine. Quelle: U.S. Army Europe Images, CC BY 2.0
Mit Sturmgewehren und Pistolen im Gepäck wollten US-Soldaten in die Ukraine fliegen. Offziell waren die GIs auf dem Weg zu einer "Friedensmission". Am Flughafen Wien-Schwechat war für die Soldaten jedoch Endstation. Sie mussten samt Kriegsgerät in die USA zurück.

Obwohl es aufgrund der Transitlage Österreichs und der Ukraine-Krise sehr viele Anträge zum Aufenthalt und zur Durchreise von ausländischen Truppen gibt, gilt in der Alpenrepublik das Truppenaufenthaltsgesetz. Dieses wird von den österreichischen Behörden strikt befolgt.

Neun US-amerikanische Soldaten, die auf dem Flug in die Ukraine waren, wurden deshalb vor wenigen Tagen von der österreichischen Polizei gestoppt. Sie hatten keine solche Genehmigung, weshalb ihnen die Waffen abgenommen wurden. Auch wurden die Soldaten befragt. Wie die österreichische Tageszeitung "Kurier" mitteilte, hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg deshalb nun auch ein Ermittlungsverfahren nach dem Kriegsmaterialgesetz eingeleitet.

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Offiziellen Angaben zufolge waren die GIs auf dem Weg von Washington zu einem Einsatz in der Ukraine. "Da es nach der Zwischenlandung in Schwechat jedoch Probleme mit ihrem Anschlussflug gab, mussten sie umbuchen und dafür den Transitbereich verlassen", erklärt Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dabei wurden bei einer Sicherheitskontrolle im Gepäck der Amerikaner M16-Sturmgewehre und Pistolen entdeckt.

Da es sich um einen illegalen Waffentransport handelte, wurden sowohl der österreichische Verfassungsschutz als auch die US-Botschaft eingeschaltet. Bauer erklärt:

"Das Verteidigungs- und das Außenministerium darf in speziellen Fällen den Aufenthalt oder die Durchreise von ausländischen militärischen Truppen erlauben. Beispielsweise gilt dies für Friedensoperationen, internationale Übungen oder Ähnliches. Die Amerikaner hatten allerdings keinen Antrag gestellt."
Ohne entsprechende Genehmigung nach dem Truppenaufenthaltsgesetz jedoch mussten die neun US-Soldaten samt Waffen wieder zurück in die USA fliegen.

Der Artikel erschien zunächst beim österreichischen Contra-Magazin und wird im Zuge einer Content-Partnerschaft auf RT Deutsch zweitveröffentlicht.