Weltweite Erleichterung über erfolgreichen Iran-Atomdeal - Israel warnt vor "historischem Fehler"

Quelle: Ruptly
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Der Iran und die sechs führenden "Weltmächte" haben eine umfassende Vereinbarung bezüglich der Zukunft der Nuklearindustrie im Iran schließen können. Israels Premierminister Benjamin Netanyahu bezeichnete den Atom-Deal derweil als "Fehler historischen Ausmaßes".

„All die harte Arbeit hat sich gelohnt und wir konnten die Vereinbarung besiegeln. Gott segne unser Volk“, erklärte ein iranischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, gegenüber Reuters. Der Durchbruch wurde auch durch einen europäischen Diplomaten bestätigt, der gegenüber TASS erklärte, dass die Einigung zeitnah verkündet werden würde. „Es war ein hartes Stück Arbeit“, erklärte eine Quelle aus der deutschen Delegation gegenüber TASS. „Die Debatte ging die gesamte Nacht hindurch. Von Zeit zu Zeit war sie auch hitzig, auch mit phasenweisen Schreiduellen. Die Resultate jedoch sollten es wert gewesen sein.“

RIA Novosti hat den Vertragsentwurf bereits eingesehen und konnte daraus entnehmen, dass unmittelbar mit der Bestätigung der Erfüllung der dort festgehaltenen Vereinbarungen seitens Teherans die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran unverzüglich aufgehoben werden würden. Auch außerhalb der EU verhängte Sanktionen wie die Restriktionen gegenüber iranischen Banken und Versicherungen, die seitens der USA und der EU in Kraft gesetzt worden waren, würden demnach fallen. Der Vertrag würde auch die Grundlage schaffen für die Aufhebung der Beschränkungen des Imports von Öl und Erdgas aus dem Iran, welche die EU betreffen, und würden es europäischen Staaten auch wieder erlauben, Öl- und Erdgasproduktionsanlagen in den Iran zu liefern.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA, das Beobachtungsorgan der UN, soll ein separates Abkommen mit Teheran geschlossen haben, das militärische Aspekte seiner nuklearen Aktivitäten betrifft. Das Hauptaugenmerk im Rahmen dieses Abkommens soll dabei dem Militärkomplex Parchin gelten.

Mindestens zweimal jährlich soll es künftig Treffen auf Ministerebene zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe geben, um zu evaluieren, wie weit die Implementierung des Abkommens gemäß der getroffenen Vereinbarung vorangeschritten sei.

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Der Iran erklärte sich zu einem 15 Jahre langen Moratorium bezüglich der Anreicherung von mehr als 3,67-prozentigem Uran bereit. Diese Anreicherung würde lediglich in der Einrichtung in Natanz stattfinden, während in jener in Fordo weder Anreicherung stattfinden, noch fossiles Material gelagert werden soll, so berichtet TASS. Der Iran erklärte sich darüber hinaus bereit, nicht mehr als 300 Kilogramm niedrig angereicherten Urans zu speichern. Der Reaktor in Arak würde dem Abkommen zufolge zudem nicht für die Produktion von Plutonium genutzt werden. Um verbrauchte Treibstoffelemente würden sich internationale Mediatoren kümmern.

Reuters veröffentlichte weitere Informationen über den bevorstehenden Deal. So werde das von der UNO verhängte Waffenembargo gegen den Iran noch für fünf weitere Jahre in Kraft bleiben, Restriktionen bezüglich des Technologieaustausches im Bereich der Raketentechnologie noch für acht Jahre.

Sollte der Iran das Abkommen nicht umsetzen, würden die Wirtschaftssanktionen innerhalb von 65 Tagen wieder in Kraft gesetzt.

Die Vereinbarung von Wien soll noch durch den UN-Sicherheitsrat ratifiziert werden und 90 Tage später in Kraft treten. Sobald sie offiziell verkündet ist, wird sie einen 12 Jahre andauernden Streit um Teherans Nuklearprogramm und damit zusammenhängende Wirtschaftssanktionen beenden. Der Außenminister und Offizielle aus dem Iran, den USA, Großbritannien, Deutschland, der Russischen Föderation und China hatten sich in Wien zu Verhandlungen getroffen und im Laufe der letzten beiden Wochen zweimal die ursprüngliche Deadline für eine Einigung verschoben, um eine langfristige Vereinbarung bezüglich des iranischen Nuklearprogramms nicht zu gefährden.

Die Verhandlungen zogen sich in die Länge, da das Vertrauen in Teherans nukleare Aktivitäten seitens der Verhandlungspartner gering war, während der Iran selbst immer wieder gelobte, ausschließlich friedliche Absichten zu haben. Der Westen hatte den Iran stets beschuldigt, nach einem Weg zu suchen, um eigene Nuklearwaffen zu entwickeln.