Russland lehnt Srebrenica-Resolution der Vereinten Nationen ab

Quelle: Pyramid/CC BY-SA 3.0
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Die Russische Föderation hat sich entschlossen, von ihrem Vetorecht gegen die bei den Vereinten Nationen behandelte Resolution über die Anerkennung des Srebrenica-Massakers als Völkermord Gebrauch zu machen. Man erkenne das Leid der Opfer an, aber die Resolution selbst sei konfrontativ und politisch motiviert gewesen.

Russland hat am Mittwoch von seinem Veto-Recht gegen eine umstrittene UNO-Resolution Gebrauch gemacht. Mittels dieser sollte anlässlich des 20. Gedenktages eine Bewertung des Massakers von Srebrenica zum Völkermord vollzogen werden. Rund 8000 muslimisch-bosnische Männer und Jungen wurden laut offizieller Angaben ermordet.

Während die Staaten China, Nigeria, Angola und Venezuela sich ihrer Stimme enthielten und Russland gar mit seinem Veto dagegen stimmte, waren die restlichen Mitglieder des Rates für die Anerkennung des Srebrenica-Massakers in Bosnien und Herzegowina als Völkermord. Die Resolution verschob sich um einen Tag. Großbritannien und die USA versuchten ohne Erfolg, die russische Regierung für ein „Ja“ bei den Abstimmungen einzuspannen. Russland, das die Leugnung des Srebrenica-Massakers ablehnt, war vom vermeintlichen Genozid-Charakter der Ereignisse jedoch nicht überzeugt.

Quelle: Ruptly

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin erklärte, dass die von Großbritannien initiierte Resolution „nicht konstruktiv, konfrontativ und politisch motiviert“ war. Stattdessen forderte er, dass die „internationale Gemeinschaft grundsätzlich lernen sollte, schwere Verbrechen zu verurteilen“.

„Unsere Stimme dagegen […] wird nicht bedeuten, dass wir dem Leiden der Opfer von Srebrenica oder andernorts in Bosnien-Herzegowina gegenüber taub wären“, machte Tschurkin vor der Abstimmung noch deutlich. Er fügte hinzu, dass eine solche Resolution dazu führen werde, die regionalen Spannungen lediglich zu vertiefen.

Im Vorfeld der Abstimmung hatten Vertreter des serbischen Staates und der bosnischen Serben Unterstützung gegen die ihrer Auffassung nach einseitige und verkürzende Resolution gesucht. Serbien gilt als traditioneller Verbündeter Russlands auf dem Balkan.