Anti-Regierungsproteste in Jerewan - Russische Politiker warnen vor „Farbrevolution“ in Armenien

Quelle: cbw.ge
Quelle: cbw.ge
In der Russischen Föderation meinen nicht wenige ranghohe Politiker, im Ablauf der Unruhen in Armenien Parallelen zum „Euromaidan“-Staatsstreich in der Ukraine erkennen zu können. Auch spiele die US-Botschaft in Jerewan eine undurchsichtige Rolle. Die US-Botschaft in Armenien hat nach jener im Irak die weltweit meisten Mitarbeiter, obwohl die Einwohnerzahl und internationale Bedeutung Armeniens dies nicht unbedingt nahelegen würden.

Das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Igor Morosow, fühlte sich in Anbetracht der derzeitigen Massenaufmärsche in Armenien an die erste Phase des Putsches in der Ukraine erinnert.

„Armenien steht kurz davor, einen bewaffneten Putsch zu erleben“, erklärte Morosow gegenüber RIA Novosti und betont:

„Dies wird geschehen, wenn nicht Präsident Serj Sarksyan einige Lektionen aus dem Maidanputsch lernt und Schlüsse zieht.“

Im bisherigen Verlaufe der Woche gingen in Jerewan tausende Menschen auf die Straße, um gegen eine Erhöhung der Energiepreise zu demonstrieren. Die Aufmärsche, die – ähnlich wie die „Farbrevolutionen“ früherer Jahre, die gewählte Regierungschefs oder Präsidenten durch von Gewalt begleitete Massenkundgebungen aus dem Amt befördern sollten – bereits mit bunten Bildern und CI-trächtigen Slogans über soziale Medien illustriert wurden, haben mit „Elektrisches Jerewan“ auch schon ein entsprechendes Motto erhalten.

Ähnlich wie in der Ukraine wiesen die Demonstranten alle Gesprächsangebote der Regierung zurück und erklärten, einen der zentralen Plätze der Hauptstadt besetzt halten zu wollen. „Auch damals verweigerte sich die Opposition allen Gesprächsangeboten des Präsidenten Viktor Janukowytsch und wandte sich an die Europäische Union. In dieser Zeit steigerte sich die Frequenz der Politikerbesuche aus Europa in der Ukraine, die im Vorfeld der Aufmärsche begannen, Reden zu halten“, erinnerte Morosow.

Ebenso gäbe es eine spürbar gestiegene Präsenz US-amerikanischer Diplomaten in Jerewan, ähnlich wie damals in Kiew.

Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Konstantin Kosachew, will Parallelen zu diversen „Farbrevolutionen“ erkannt haben:

„Bislang sieht es so aus, als handle es sich um einen Konflikt unter Menschen, die mit ihrem sozio-ökonomischen Wohlergehen unzufrieden sind. Aber wir sollten uns nicht täuschen lassen, alle Farbrevolutionen entwickelten sich auf diese Weise. Armenien ist nicht gegen eine solche Entwicklung immun.“
Was Kosachew als besonders perfide erscheint, ist, dass etwa hundert so genannte „Nichtregierungsorganisationen“ zusammen mit einigen Zeitungen versuchen, den Konflikt in eine Entscheidung zwischen einer „prowestlichen“ und einer „östlichen“ Entwicklung umzudeuten. Schon die bloße Annahme, dass es hier um eine Wahl zwischen Ost und West ginge, sei ein aufgesetzter Schritt, der nur den Konflikt anheizen könne. „Das ist eine absolut künstlich geschaffene Alternative, ein unehrliches und widerwärtiges politisches Spiel“, so Kosachew abschließend.

In der Russischen Föderation wird die „Farbrevolution“ als große Gefahr für die nationale Stabilität und den internationalen Frieden betrachtet. Im März des Jahres hatte der Vorsitzende des Sicherheitsrates und frühere Chef des Geheimdienstes FSB, Nikolai Patruschew, angekündigt, dass seine Behörde einen Detailplan ausarbeiten werde, um „Farbrevolutionen“ oder andere Versuche, einen gewaltsamen Sturz rechtmäßig gewählter Amtsträger durch Massenproteste auf den Straße zu bewirken, bereits im Keim zu ersticken.

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