Obama stellt sich gegen Israel: Militärschlag gegen Iran keine Lösung

Quelle: US Air Force
Quelle: US Air Force
US-Präsident Barack Obama hat im Hinblick auf die Forderungen Israels nach einer härteren Gangart gegen den Iran erklärt, dass eine militärische Reaktion auf das persische Atomprogramm die Probleme in der Region auch unter Beteiligung der USA nicht „richten“ könne, berichtet das iranische Nachrichtenportal Press TV.

„Eine militärische Lösung wird es nicht richten. Auch wenn die Vereinigten Staaten teilnehmen, würde es nur zu einer vorübergehenden Verlangsamung des iranischen Atomprogrammes kommen, zu einer Aufhebung wird es aber nicht kommen“, teilte Obama dem israelischen Fernsehkanal Channel 2 am Montag mit.

Er stellte fest, dass schlichtweg „Tatsachen, Beweise und Analysen“ existieren, die klar aufzeigen, dass eine „überprüfbare und zähe Vereinbarung“ mit dem Iran die bessere Wahl sei.

Quelle: Chairman of the Joint Chiefs of Staff/ CC BY 2.0

Der US-Präsident glaubt fest daran, dass es ohne Unterstützung der USA keine Alleingänge Israels gegen die Islamische Republik Iran geben werde, wenn es um das umstrittene Nuklearprogramm geht. Die israelische Regierung und die arabischen Golfstaaten beschuldigen Teheran, über den Aufbau einer nuklearen Infrastruktur ein militärisches Hochrüstungsprogramm zu verschleiern, um in weiterer Folge in der Region als Atommacht hervortreten zu können.

„Ich werde nicht über so etwas spekulieren“, beantwortete er die Frage, wie die USA reagieren würden, sollte Israel den Iran angreifen, ohne Washington zu informieren. Damit macht der Präsident auch deutlich, dass er den Hardlinern in Jerusalem offenbar einen Riegel vorschieben wolle.

Davon lässt sich der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu allerdings nicht beeindrucken. Erst am Sonntag bezeichnete der Premier Iran als „die größte Bedrohung für die Sicherheit Israels“. Doch auch Analysten wollen das vermeintliche Vermächtnis Obamas, der in eineinhalb Jahren aus seinem Amt scheiden wird, nicht ganz als ideale Lösung für die volatile Stimmung und die extrem angespannte politische Lage im Nahen Osten akzeptieren.

Israelische Reservisten-NGO: Unsere Soldaten schossen im Gaza-Krieg bewusst auf Zivilisten

Seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges sammeln die Milizen der libanesischen Hisbollah, die sich als enge Alliierte Irans verstehen, bedeutende militärische Erfahrungen im Nachbarland. Zudem operiert Iran im Sinne der Stärkung des schiitischen Halbmonds mit Revolutionsgardisten in Syrien und dem Irak. Seit dem Sturz des sunnitischen Machthabers Saddam Hussein durch die USA im Jahr 2003, konnte Teheran sogar seinen Zugriff auf die irakische Hauptstadt Bagdad und die mehrheitlich schiitische Regierung stärken. Schließlich brach, auch infolge strategischer Hintergrundarbeit Irans, der jemenitische Bürgerkrieg mit den schiitischen Huthi-Rebellen aus. Der Nahe Osten befindet sich nicht ohne erhebliches Zutun Irans im Zustand eines zunehmend konfessionell aufgeladenen Flächenbrands.

Obamas Bemerkungen müssen deshalb vor allem auch im Zusammenhang mit den Anstrengungen betrachtet werden, die Verhandlungen zwischen Iran und den übrigen vier Staaten des UN-Sicherheitsrates – Russland, Großbritannien, Frankreich, China – plus Deutschland erfolgreich abzuschließen.