Rien ne va plus - Russland will Mistral-Hubschrauberträger nicht mehr und fordert Entschädigungszahlung

Quelle: Ruptly
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Die Russische Föderation wird auf die Lieferung von Mistral-Helikopterträgern durch Frankreich verzichten. Dies kündigte Oleg Bochkarew, der stellvertretende Vorsitzende der militärisch-industriellen Kommission der russischen Regierung, an. Moskau will stattdessen mit Paris über eine angemessene Entschädigung verhandeln, für dessen Scheitern Frankreich die Verantwortung trägt. Gleichzeitig betonte der stellvertretende russische Premierminister Dimitri Rogosin, dass offiziell Russland sein Anrecht auf die französischen Wasserfahrzeuge noch nicht abgeschrieben hat.

„Russland wird sie [die Hubschrauberträger] nicht nehmen. Das steht fest“, betont Oleg Bochkarew, der stellvertretende Vorsitzende der militärisch-industriellen Kommission der russischen Regierung gegenüber RBC und betont: „Es findet derzeit nur eine Diskussion statt, nämlich jene über den Geldbetrag, der nach Russland zurückfließen wird.“

Die Verhandlungen seien „auf die kommerzielle Ebene verlagert“ worden und es werden „große Anstrengungen unternommen“, um Schadensersatz für die Russische Föderation zu erhalten, so Bochkarew gegenüber  RIA Novosti.

Quelle: Tim Felce (Airwolfhound)/CC BY-SA 2.0

Frankreich soll Russland bislang eine Entschädigung in Höhe von 748 Millionen Euro angeboten haben, was Russland jedoch als „lächerlich“ abgelehnt habe.

Anstelle der Lieferung aus Frankreich wolle Russland nun seine Hubschrauberträger selbst bauen, erklärte Bochkarew.

„Wir haben solche Wasserfahrzeuge geplant, sie existieren bereits auf dem Reißbrett“, betonte Bochkarew. Sie sollen jedoch einer anderen Klasse zuzurechnen sein, es „gibt keinen Anlass, die Mistrals zu kopieren“.

Im Jahre 2011 hatten Russland und Frankreich einen Vertrag über den Bau und die Lieferung von zwei Amphibienbooten der Mistral-Klasse gegen Zahlung eines Kaufpreises von 1,12 Mrd. Euro geschlossen.

Dem Vertrag zufolge sollte Russland den ersten der beiden Hubschrauberträger mit dem Namen „Wladiwostok“ im Oktober und den zweiten, die „Sewastopol“, 2015 erhalten. Paris begann jedoch infolge der Ukrainekrise immer stärker um die Lieferung herum zu lavieren.

Ab Mitte 2014 begann Frankreich damit, die Lieferung wiederholt und immer weiter zu verzögern, offenbar auf Grund des Drucks, den die USA und die EU im Zusammenhang mit den Sanktionen auf Paris ausgeübt haben, die infolge der Abspaltung der Halbinsel Krim und der angeblichen Beteiligung Russlands am Aufstand in der Ostukraine verhängt wurden.

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Ende April räumte Frankreichs Präsident François Hollande ein, dass Russland eine Entschädigung bekommen müsse, sollte es nicht zu einer Lieferung der Mistral-Schiffe kommen. Dem Wochenmagazin „Le Point“ zufolge könnte sich deren Summe für Frankreich auf „zwischen zwei und fünf Milliarden Euro“ belaufen, wenn Paris seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Frankreich nicht nachkommen sollte.

Die französischen Seestreitkräfte wiederum erklärten, die Mistrals nicht gebrauchen zu können, weil diese spezifisch für russische Erfordernisse gebaut worden wären. Berichten zufolge wäre es für Frankreich die billigste Lösung, die neu gebauten Schiffe zu versenken, da auch die Betriebskosten bei monatlich zwei bis fünf Millionen liegen würden.

Unterdessen weichte der stellvertretende russische Premierminister Dimitri Rogoschin die Aussagen seines Kollegen Bochkarew dahingehend auf, dass Moskau bislang noch nicht per se beschlossen habe, die Hubschrauberträger nicht zu kaufen. Offiziell, darauf beharrte Rogosin im Interview mit der russischen Zeitung Kommersant, behalte die russische Regierung, trotz Missverhalten der Regierung in Paris, ihr Anrecht auf die französischen Wasserfahrzeuge noch bei.