Neue US-Verteidigungsdoktrin: "Der Feind, die Geographie und die Koalitionen sind unbekannt“

Quelle: The U.S. Army/CC BY 2.0
Quelle: The U.S. Army/CC BY 2.0
Die USA haben ihre neue Sicherheitsdoktrin vorgestellt, um weltweit die Interessen Washingtons durchzusetzen. Der aktuelle Konflikt mit Russland spielt in der neuen Strategie zwar ebenso eine Rolle wie die Regionalmächte Iran und Nordkorea, und die USA wollen Möglichkeiten schaffen, der „hybriden Kriegsführung“, auf die sich Moskau besonders gut verstehe, etwas entgegenzusetzen. Als Hauptbedrohung sieht man allerdings China. Vom klassischen Freund-Feind-Schema verabschieden sich die USA und wollen "militärisch flexibler" agieren, dies impliziert der Doktrin zufolge die weltweite Präsenz und Stationierung von US-Militärs.

Die neue Verteidigungsdoktrin, die kürzlich das Licht der Öffentlichkeit erblickt hat und den Titel „Win in an Complex World 2020-2040“ (Siegen in einer komplexen Welt 2020-2040) trägt, ist nicht mehr auf die klassische Konfrontationssituation eines konventionellen Konflikts zwischen Staaten und staatlichen Akteuren ausgerichtet, sondern verlässt das Freund-Feind-Schema zu Gunsten eines komplexen Geflechts aus möglichen Allianzen oder Konfliktlinien, die unterschiedliche Gestalten aufweisen, sich stabilisieren, aber auch verändern können.

„Der Feind ist unbekannt, die Geographie ist unbekannt und die Koalitionen sind unbekannt“, heißt es in der Doktrin. US-amerikanische Truppen müssen demnach, so geht es aus dem Dokument hervor, weltweit in der Lage sein, Präsenz zu zeigen und zu reagieren.

Die USA wollen auf der Grundlage dieser neuen Doktrin ihre Position als Weltmacht erhalten. Dabei fixieren sie im Wesentlichen das, was bereits seit Jahrzehnten immer wieder in der Außenpolitik Washingtons auffiel, nämlich dass sich der Status von Verbündeten sehr schnell ändern kann und der Freund von heute der Feind von morgen sein kann.

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Einige Konstanten bleiben jedoch aufrecht, so beispielsweise die Notwendigkeit, den nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York 2001 „Krieg gegen den Terror“ weltweit auf unbestimmte Zeit weiterzuführen. In letzter Zeit war insbesondere die unter Präsident George W. Bush erarbeitete Doktrin, wonach der US-Präsident die Befugnis haben solle, im Rahmen dieses Kampfes jeden beliebigen Staat und jede beliebige Gruppierung militärisch zu bekämpfen, immer stärker hinterfragt worden.

„Unterschiedliche Feinde werden traditionelle, unkonventionelle und hybride Strategien umsetzen, um die nationale Sicherheit und die Interessen der USA zu gefährden“, heißt es weiter in den USA. „Bedrohungen können von Nationen, nicht-staatlichen Akteuren, transnationalen Terroristen, Aufständischen und kriminellen Organisationen ausgehen.“

Zur Erfolgssicherung würde es, so das Dokument, künftig auch erforderlich sein, über die modernen Kommunikationskanäle, insbesondere auch die sozialen Medien, die öffentliche Darstellung von Konflikten zu kontrollieren. Dies scheint in letzter Zeit nicht zuletzt auf Grund der Social-Media-bedingten Möglichkeiten, Gegenöffentlichkeit zu schaffen, immer schwieriger geworden zu sein.

Auch Hacker-Angriffe werden ausdrücklich als stetig gegenwärtige Bedrohung definiert. Eines der Hauptaugenmerke gilt zudem der Gefahr der Proliferation von atomaren und sonstigen Massenvernichtungswaffen.

Die Konflikte der Zukunft, so heißt es weiter, werden sich auch in einem örtlich veränderten Rahmen zutragen. Bis zum Jahr 2030 würden an die 60 Prozent der Weltbevölkerung in Millionenstädten leben. In vielen von ihnen erwiesen sich Stadtverwaltungen als unfähig, sie zu führen, mit der Konsequenz, dass die Städte angreifbar würden. Auch dort wollen die USA in der Lage sein, notfalls mittels bewaffneter Teams und Kommandoeinheiten zu agieren.

Der aktuelle Konflikt mit Russland spielt in der neuen Strategie zwar ebenso eine Rolle wie die Regionalmächte Iran und Nordkorea, und die USA wollen Möglichkeiten schaffen, der „hybriden Kriegsführung“, auf die sich Moskau besonders gut verstehe, etwas entgegenzusetzen, als Hauptbedrohung unter den großen Nationen sieht man allerdings China. Die Chinesen befänden sich in potenziell konfliktträchtigen Beziehungen zu mehreren Nachbarstaaten und fühlten sich durch zusätzliche US-Militärstützpunkte in der Region bedroht.

Neben aktiver Truppenpräsenz sollen zusätzliche militärische Agenten der Defense Intelligence Agency in der Aufklärungsarbeit tätig werden. Da bisher die CIA das Privileg für Auslandseinsätze hätte, stellt dies eine weitere gravierende Änderung der Vorgehensweise dar.