Analyse: Chancen und Risiken der Türkei in Rojava

Breite internationale Unterstützung. Graffiti: Solidarität mit Rojava
Breite internationale Unterstützung. Graffiti: Solidarität mit Rojava
Das Verhältnis zwischen der Türkei, der kurdischen Volksgruppe in der Türkei und den Kurden in Rojava, dem kurdisch dominierten Landstrich in Syrien, war im Laufe der jüngeren Geschichte sehr ambivalent. In besonderer Weise ist es jedoch erst mit dem Beginn des sog. „Arabischen Frühlings“ in den Fokus gerückt.

von Ali Özkök, Nahost-Analyst, und Caspar Schliephack, Islamwissenschaftler. - Für RT Deutsch & Eurasia News

Als bedeutende ethnische Minderheit sowohl in der Türkei als auch in Syrien stellten die Kurden bereits kurz nach der Entstehung der beiden Staaten einen ernstzunehmenden Faktor dar. Die den beiden Staaten zugrunde liegenden Ideologien – der türkische Kemalismus und ab den 1960er Jahren der Baathismus in Syrien – erklärten die Existenz von Minderheiten zur Bedrohung für den Zusammenhalt des Staates oder leugneten diese. Mit repressiver Politik sollte aufkeimender kurdischer Nationalismus und Separatismus bekämpft werden, gleichzeitig setzte man auf eine Assimilierungspolitik, wie sie auch die europäischen Vorbilder mit ähnlich durchwachsenen Resultaten praktiziert hatten. Die kurdische Bewegung formierte sich jedoch besonders in der Türkei und die PKK nahm in den 1980er Jahren einen terroristischen Kampf gegen den türkischen Staat auf. Die syrische Regierung unter Hafez al-Assad nutzte die PKK als außenpolitisches Druckmittel gegen die Türkei. Unter Aufsicht syrischer Sicherheitskräfte unterhielt die PKK zeitweise sowohl im von Syrien besetzten Libanon als auch in Syrien selbst Ausbildungs-Camps und Rückzugsräume für ihren bewaffneten Kampf auf türkischem Staatsgebiet. Die syrischen Kurden kamen in der Zeit in Kontakt mit der Ideologie der PKK – ohne dass sich in Syrien zu diesem Zeitpunkt jedoch ähnliche politische oder gar militärische Strukturen wie in der Türkei bildeten oder die insgeheime Unterstützung der PKK durch das syrische Regime zu einer Verbesserung der Rechtslage der syrischen Kurden geführt hätte. Wenn überhaupt, konnten sich Kurden nur im Untergrund zu politischen Gruppierungen zusammenschließen. Erst Ende 1998 musste der PKK-Führer Abdullah Öcalan Syrien verlassen. Die in dieser Zeit geknüpften Kontakte zur PKK sollten jedoch die Weichen für die Zukunft der syrischen Kurden stellen. Dass die Lage der Kurden in Syrien auch unter Hafez al-Assads Sohn, Baschar al-Assad, weiterhin angespannt und von Repressalien geprägt war, zeigten die schweren Unruhen in Qamishli im Jahre 2004.

Wie die Kurdenverbände der Zersplitterung entgegenwirkten

Das Blatt wendete sich abrupt mit dem Friedensprozess in der Türkei und mit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien. Die international als terroristisch eingestufte PKK erneuerte die alten Bande nach Rojava – auch durch syrische Kurden, die sich der PKK anschlossen, sich am bewaffneten Kampf in der Türkei beteiligt hatten und nun nach Syrien zurückkehrten. Es waren nicht zuletzt diese Verbindungen zur PKK, die es den syrischen Kurden zu einem vergleichsweise frühen Zeitpunkt ermöglichten, neben politischen Parteien auch erste militärische Strukturen aufzubauen. Die sogenannten Volksverteidigungseinheiten Yekîneyên Parastina Gel (YPG) entstanden. Als wichtigste Parteien der syrischen Kurden sind hier die bereits 2003 im Untergrund gegründete Partiya Yekitîya Demokrat (PYD), die enge Beziehungen zur PKK unterhält, und die durch Masoud Barzani unterstützte Partiya Demokrata Kurdistan a Sûriye (PDK-S) zu nennen. Im Herbst 2011 initiierte Barzani die Gründung des Oppositionsbündnisses „Kurdischer Nationalrat“, in dem auch die PDK-S vertreten ist. Um blutige innerkurdische Machtkämpfe zwischen unterschiedlichen kurdischen Bewegungen zu verhindern, wurde das „Hohe Kurdische Komitee“ gegründet und eine gemeinsame kurdische Militärführung etabliert. All diese Entwicklungen stellten die Grundlage für die nächsten politischen Schritte dar: Im November 2013 stellten Kurdenorganisationen in Teilen Nordsyriens eine Übergangsregierung auf, Ende Januar 2014 bildeten die syrischen Kurden dann eine jeweils eigene Provinzregierung in den drei als „Kantone“ bezeichneten Gebieten Efrîn, Kobanê und Cizîrê.

Spätestens von diesem Moment an rückten die Kurden von Rojava auch auf internationaler Ebene in den Fokus.

Für die Türkei bedeutete der Aufstieg eines neuen, kurdischen Handlungsgeflechts aber nicht nur eine Chance, sondern auch ein Risiko. Über die vorangegangenen Jahre hinweg hatte die Türkei wichtige Schritte in Richtung einer Verständigung mit den Kurden unternommen: Eine Verbesserung der Rechtslage der Kurden in der Türkei, Aufbau intensiver Wirtschaftsbeziehungen zur autonomen Kurdenregion im Nordirak, Ende des seit mehreren Jahrzehnten wütenden Bürgerkrieges im Südosten der Türkei durch den Friedensprozess.

Ankaras Kurdenpolitik nach dem „Arabischen Frühling“

Durch die Entstehung einer autonomen Kurdenregion unmittelbar an der türkischen Grenze, an deren Entstehungsprozess die PKK maßgeblich beteiligt war, änderte sich das Kräfteverhältnis. Die kurdische Bewegung befand sich sowohl auf politischer als auch auf militärischer Ebene im Aufschwung – abseits vom Friedensprozess mit Ankara, aber mit massiven Auswirkungen auf die kurdische Bevölkerung in der Türkei. Zwar kam es zu Treffen der PYD-Führung und dem Chef des türkischen Geheimdienstes, Hakan Fidan (beispielsweise im Sommer 2013) – aus Sicht der türkischen Regierung stellten die zunehmende Selbstverwaltung der Kurden in Syrien und die Ausbildung kurdischer Streitkräfte an ihrer Südgrenze jedoch ein Risiko dar – gerade mit Blick auf die heimische kurdische Bevölkerung und den als politischen Erfolg der AKP gefeierten, jungen Friedensprozess. Ein weiterer in diesem Zusammenhang für die türkische Regierung relevanter Punkt war die Sorge, dass ein zu deutliches Erstarken der Kurden in Syrien im Wahlkampf vor den Kommunalwahlen und den Präsidentschaftswahlen 2014 durch die türkischen Oppositionsparteien als Indiz für außenpolitische Fehlkalkulationen der AKP-Regierung präsentiert werden könnten. Diese Sorge wurde auch noch dadurch verstärkt, dass die von Ankara unterstützen bewaffneten Oppositionsgruppen ab Mitte 2013 vielerorts militärisch in die Defensive gerieten.

In diesem Zusammenhang bekam Ankara offenbar Angst vor der eigenen Courage und unternahm Schritte, die nicht nur für Wut aufseiten syrischer Kurden sorgte und am Ende eine Art Patt zwischen Ankaras und den syrischen Kurden bewirkte, sondern auch drohten, den Friedensprozess im eigenen Land scheitern zu lassen.

Die Außenpolitik eines Landes hängt von zahlreichen Parametern und Variablen ab, die kurzfristigen Änderungen ausgesetzt sein können und oft einer flexiblen Handhabung bedürfen. Diese werden nicht nur durch innenpolitische Entwicklungen, sondern vor allem auch solche in anderen Ländern beeinflusst und weisen natürlich auch historische oder kulturelle Konnotationen auf.

Der sog. Arabische Frühling brachte für die Türkei ohne Zweifel die bislang größten Herausforderungen im Bereich der Außenpolitik.

Und einer der entscheidenden Parameter für Ankara war es in der Kurdenpolitik seit 2011, zu verhindern, dass die Dynamik der Ereignisse in Syrien insbesondere mit dem Blick auf die Autonomiebestrebungen der syrischen Kurden Folgewirkungen zeitigt, welche die eigene territoriale Integrität in Frage stellen könnten.

Ein weiterer entscheidender Aspekt war es, dass Ankara schon allzu früh im Syrienkonflikt in einer Weise Partei für die Opposition in Syrien rund um die Freie Syrische Armee ergriffen hatte, die nicht nur keine Modifikation mehr ohne Gesichtsverlust erlaubt hätte, sondern darüber hinaus auch die ohnehin stetig präsente Terrorgefahr durch syrische Akteure im eigenen Land zusätzlich erweitert hätte.

Was die Kurdenpolitik anbelangt, hatte die Türkei auf ihren nordirakischen Verbündeten Massoud Barzani gesetzt, der auch versucht hatte, im Zuge einer Versammlung aller kurdischen Akteure in Erbil am 28. Januar 2012 auch alle politischen Führer zu einer gemeinsamen und koordinierten Vorgehensweise zu bewegen. Seine Versuche scheiterten, und mit der unter den syrischen Kurden dominanten PYD konnte die Türkei keine Vereinbarung erreichen. Sie wollte ihre Äquidistanz sowohl zu Assad als auch zur FSA beibehalten und sich nicht vereinnahmen lassen.

PKK setzt türkische Regierung unter Zugzwang

Der Aufstieg der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; ehem. ISIS) verschärfte die Situation einmal mehr und trug dazu bei, dass die türkisch-kurdische Verständigung auf des Messers Schneide stand. Um dem Ansturm der besser ausgerüsteten IS-Truppen standzuhalten, war die kurdische Provinzregierung im Juli 2014 dazu gezwungen, in den drei Kantonen eine sechsmonatige Wehrpflicht einzuführen. Türkische Medien berichteten außerdem, dass die PKK mehrere Hundert Kämpfer nach Syrien entsandte, um die kurdische YPG zu unterstützen. Die türkische Armee nahm die Truppenbewegung der PKK zum Anlass, um die Sicherheitsvorkehrungen an der türkisch-syrischen Grenze zu erhöhen. Aus den Reihen kurdischer Gruppen und Parteien mehrten sich die Stimmen, die Ankara vorwarfen, die Angriffe der ISIS auf kurdische Dörfer mit klammheimlicher Freude zu quittieren, weil auf diese Weise der Aufbau einer Autonomie und die politische Integration innerhalb der kurdischen Gemeinschaften aller betroffener Länder erschwert werden würden.

Dass der stellvertretende Vorsitzende der PYD – Salih Muslim – mehrfach mit der türkischen Regierung verhandelte, aber keine Lösung im Sinne einer Unterstützung der syrischen Kurden gegen die heranrückenden Terroristen erreichen konnte, verstärkte diesen Eindruck ebenso wie die Politik Ankaras in Anbetracht der Belagerung Kobanis. Besonders im Südosten der Türkei entlud sich der Frust vieler Kurden über das Vorgehen Ankaras in Kobane in Gewalt. Bei landesweiten Ausschreitungen kamen mehr als dreißig Menschen ums Leben. Die PKK-Führung meldete sich zu Wort und warnte vor den Folgen einer Eroberung Kobanis durch den IS. Mit der PKK verbundene Gruppen – allen voran die „Stadtguerilla“ YDG-H – demonstrierten in mehreren Städten der Türkei ihre Bereitschaft, im Notfall massive Gewalt anzuwenden. Die Fortführung des Friedensprozesses war gefährdet. Die Türkei hat sich weiterhin an Barzani als bevorzugten Verhandlungspartner gehalten und am Ende lediglich nach längerem Zögern und wachsendem Druck im In- und Ausland den Peshmerga erlaubt, die Türkei zu durchqueren, um den in Kobani bedrängten Kurden zu Hilfe zu eilen. Eine Eroberung Kobanis wurde letztendlich verhindert – und bescherte der YPG nie dagewesene Anerkennung und Aufmerksamkeit auf internationaler Ebene. Durch das immense Medieninteresse an den kurdischen Kämpfern, die den übermächtigen IS zurückdrängen konnten, erhielt die PYD eine Plattform, auf der sie ihre politischen Ziele für Rojava in die Welt tragen und so international an Unterstützern gewinnen konnte.

Die chaotische Entwicklung in Syrien hat die Situation mittlerweile weiter verkompliziert. Die ehemals zerstrittenen und dadurch beschränkt handlungsfähigen Kurdenverbände sind in Anbetracht der Bedrohung durch den IS zusammengerückt. Bündnisse mit anderen Milizen, FSA-Rebellenbrigaden und sogar einigen arabischen Stämmen haben sich gefestigt. Sie traten auf internationaler Ebene koordiniert als Akteure auf, forderten Hilfe an und arbeiteten militärisch mit der US-geführten Anti-IS-Koalition zusammen. Das kurdische Solidaritätsgefühl, der kurdische Nationalismus sind durch die Entwicklungen der letzten Monate noch stärker geworden. Auf die kurdische Uneinigkeit kann sich Ankara künftig nicht mehr verlassen.

Dass die PKK es geschafft hat, durch die enge Koordination mit der PYD eine starke Verbindung zwischen den türkischen und syrischen Kurden zu schaffen, sollte für Ankara Anlass sein, die bisher gepflegte Politik des Zurücklehnens und Wartens mit Blick auf Rojava zu beenden. Aus Sicht der Kurden hat Ankara lange Zeit gezaudert, als es darum ging, gegen tausende IS-Terroristen vorzugehen, die aus Europa über die türkische Grenze nach Syrien einreisten.

Auch auf eine Dauerhaftigkeit der internationalen Ächtung der PKK kann Ankara nicht mehr für alle Zeit zählen. Die PKK hat sich sehr aktiv in den Kampf gegen den IS eingebracht und auf diese Weise an Ansehen innerhalb der westlischen Gemeinschaft gewonnen. Vor allem die USA interessieren sich zunehmend für kurdische Strukturen in Syrien. Seit letztem Jahr rüstet Washington den syrischen Ableger der PKK mit Waffen aus, was auf türkischer Seite für große Verstimmung sorgt. Dadurch gewinnt sie jedenfalls weiter an Verhandlungsmasse und nimmt die US-Unterstützung gerne an. Allerdings verstärkt dies auch den „Zivilisierungsdruck“ auf die PKK. Ankara fürchtet zudem, dass US-Waffen über die PYD und YPG in die Hände der PKK gelangen und bewaffnete Arme künftig mit Hilfe Washingtons die Integrität der Türkei hinterfragen könnten.