Menschen vor Profite - Globales Anti-TTIP-Bündnis plant weltweiten Aktionstag am 18. April

Menschen vor Profite - Globales Anti-TTIP-Bündnis plant weltweiten Aktionstag am 18. April
Geheimverhandlungen und das konsequente Ignorieren demokratischer und rechtsstaatlicher Standards führen zu immer größerem Widerstand gegen TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Vor der bald beginnenden neunten Verhandlungsrunde plant ein globales Bündnis einen globalen Protesttag am 18. April.

Vom 20. April 2015 bis zum 24. April soll in New York die neunte Verhandlungsrunde des so genannten Freihandelsabkommens TTIP stattfinden. Auf der Agenda steht dabei das Kapitel der Regulierungszusammenarbeit, wodurch US-amerikanische und europäische Verordnungen vereinbar gemacht werden sollen. Neben dem Kapitel zu den Staat-Investoren-Schiedsgerichten gelten diese Klauseln bei Gegnern des Abkommens als besonders umstritten. Da sich gegen das Vertragswerk, das von Kritikern oft auch nur Firrmenschutzabkommen genannt wird, zunehmender Protest richtet, forderten die europäischen Staats- und Regierungschefs im März die EU-Kommission auf, ihre Kommunikationsbemühungen in Sachen TTIP zu verstärken. Die EU-Kommission wiederum fordert größeren Einsatz von den Mitgliedstaaten.

Während TTIP also bei den europäischen Bevölkerungen noch auf tiefes Misstrauen stößt und EU-Kommission und die Regierungen der Mitgliedsstaaten sich gegenseitig den Schwarzen Peter hierfür zuspielen, hat ein weltweites Bündnis gegen TTIP einen globalen Aktionstag für den kommenden Samstag, den 18. März, angesetzt. Kurz vor der besagten neunten Verhandlungsrunde. Bei den weltweit koordinierten Protestevents geht es nicht nur um TTIP sondern auch um  ähnliche Abkommen, wie etwa CETA, TISA und TPP. Erst kürzlich stellte die Leakingplattform Wikileaks der Öffentlichkeit das Investiotionskapitel des pazifischen TTIP-Equivalents TPP zur Verfügung. Da die genauen Inhalte der Abkommen als streng geheim gelten, bietet diese Veröffentlichung einen wichtigen Einblick in die geplanten Verträge. In Deutschland wird es am 18. April über 125 dezentrale Aktionen geben. Darunter Infostände, Kundgebungen und Demonstrationen.

Quelle: Wikileaks

In Berlin ist eine Menschenkette geplant, die nach einer Auftaktkundgebung um 16.00 Uhr am Potsdamer Platz vorbei an der Botschaft Kanadas, der US-amerikanischen Botschaft durch das Brandenburger Tor, bis zur Vertretung der EU-Kommission führen soll. Zu der Berliner Aktion rufen unter anderem die NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, BUND Berlin, Attac Berlin, der Berliner Wassertisch, Anti Atom Berlin, Power Shift und viele andere Organisationen und Aktivisten auf.

Der Musiker und Politiker Bruno Kramm fasst die Forderungen der Bündnisse in einem Video zusammen:

Anmerkung der Redaktion: RT Deutsch wird am 18. April mit unkommentierten Live-Streams aus Frankfurt und Berlin berichten.