Alexis Tsipras in Moskau - Statt Anti-Merkel-Pakt geht es um Obst und Gemüse

Foto: Griechisches Gemüse; Quelle: MGA73bot2 CC BY-SA
Foto: Griechisches Gemüse; Quelle: MGA73bot2 CC BY-SA
Am zweiten Tag seines Staatsbesuch in Russland trifft der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras auf seinen russischen Amtskollegen Dimitri Medwedew. Dabei geht es vor allem um die mögliche Einfuhr von griechischem Obst und Gemüse nach Russland. Nachdem die EU im Zuge der Ukraine-Krise Sanktionen gegen Russland erhoben hatte, reagierte Russland mit einem Importverbot für Agrarprodukte aus der EU. Bei einem Treffen zwischen Tspiras und Russlands Präsident Putin wurden gestern die Gemeinsamkeiten der beiden Staaten betont sowie eine stärkere kulturelle Zusammenarbeit beschlossen. Zum 70. Jahrestag des Sieges gegen den Hitler-Faschismus wollen beide Länder eine gemeinsame Erklärung erarbeiten.

Der zweitägige Staatsbesuch von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras (SYRIZA) schlug im deutschen medialen Mainstream und bei einigen EU-Politikern zunächst hohe Wellen der Ablehnung. Einige Kommentatoren verzichteten auch nicht darauf wilde Anschuldigungen gen Hellas zu senden, die Journalistendarsteller aus dem Hause Springer fabulierten gar von einer drohenden Anti-Merkelallianz zwischen Moskau und Athen.

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Nach ihren gestrigen Gesprächen gaben Russlands Präsident Wladimir Putin und Griechenlands Premier Alexis Tsipras eine gemeinsame Pressekonferenz. Tsipras betonte in dieser, dass er sich um eine Aufhebung des Importstopps für griechische Agrarprodukte nach Russland bemühen will. Nachdem im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise die Europäische Union eine Reihe von Sanktionen gegen Russland erhob, reagierte Moskau mit einem Einfuhrverbot für Obst und Gemüse aus EU-Staaten. Putin und Tsipras zeigten sich jedoch einig darin, dass Russland für Griechenland keine Sonderregel an anderen EU-Staaten vorbei erlassen kann. Gleichzeitig betonte Tsipras er sei nicht im Ersuchen um Kredite nach Russland gereist, da die Schuldenkrise ohnehin kein griechisches sondern ein EU-Problem sei.

Auch wurde beschlossen, dass beide Länder gemeinsam eine Erklärung zum 70. Jahrestag des Sieges der Völker gegen den Faschismus formulieren wollen.

Putin betonte indes das Russland ein Interesse daran habe, die geplante Privatisierung des Hafens von Thessaloniki durchzuführen und generell gerne bei Privatisierungen in Griechenland als gleichberechtigter Partner berücksichtigt werden will. Griechenland solle überdies zum Knotenpunkt einer russischen Gaspipeline werden. Auch erklärte Putin, Tsipras habe ihm zugesichert, Russland bei der vollständigen Umsetzung der Minsker Verhandlungen zur Ukraine-Krise zu helfen.

Darüber hinaus wurde vereinbart, dass in Russland ein Griechenlandjahr veranstaltet werden soll und in Griechenland ein Russlandjahr. Ziel der Veranstaltungen ist es Kulturen und Sprachen der beiden Länder einander näher zu bringen. Im Vielvölkerstaat Russland leben auch griechisch-stämmige Russen. Die Verbindungen der beiden Länder haben historische Wurzeln, waren aber unter den griechischen Vorgängerregierungen unter Samaras, Pikramenos, Papademos und Papandreou auf einem Tiefpunkt angelangt. Es ist das erklärte Ziel beider Staatsmänner hier künftig wieder stärker die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen.

Am zweiten Tag seines Besuches in Russland trifft Alexis Tsipras sich mit seinem Amtskollegen, dem russischen Ministerpräsidenten Dimitri Medwedew. Die Gespräche sollen sich vorrangig um die offenen Fragen zum griechischen Obst- und Gemüseexport drehen.