Nie mehr 'Jagd auf Roter Oktober' - Ukraine verbietet Filme über Russland

Quelle: skeeze (CC0 1.0)
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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach jüngsten Medienberichten ein Gesetz zum Verbot der Verherrlichung russischer Filme und Serien im ukrainischen Fernsehen unterzeichnet. Laut der Webseite des ukrainischen Parlaments, unterschrieb der Präsident ein Verbot für Filme und Serien, die die russischen Machtstrukturen darstellen.

Der Gesetzesentwurf „wurde durch die Unterschrift Poroschenkos am Donnerstag legitimiert“, heißt es bezüglich des Dokuments auf der Seite des ukrainischen Parlaments.

Nach diesem Gesetz soll in der Ukraine die Ausstrahlung aller filmischen Werke verboten werden, die ein mögliches Lob der Russischen Föderation beinhalten.

Bereits am 5. Februar wurde im ukrainischen Parlament (Werchowna Rada) der Gesetzesentwurf, der sich auf ein Verbot von russischen TV-Serien im ukrainischen Fernsehen stützt, und Filme verbietet, die zum Beispiel russische Sicherheitskräfte als Thema haben, erlassen. Obwohl sich Vertreter der Fraktion „Oppositionsblock“ gegen den Gesetzentwurf gestellt haben, stimmte das Parlament dafür.

Derweil stimmte der ukrainische Fernsehsender „112 Ukraine“ für die staatlich erlassene Programmänderung, die als „Propaganda oder Popularisierung des Angreiferstaates und ihr individuelles Handeln, das als rechtmäßige Besetzung des Territoriums der Ukraine angesehen“ und verstanden wird.

Auch soll die Übertragung audio-visueller Werke verboten werden, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit durch Dritte beinhalten. Eine Liste darüber, wer und welche Handlungen genau als Staatsgefahr geführt werden, hat das Parlament gemeinsam mit den Vertretern der Abteilung für Kultur und Kunst erstellt.

Insgesamt richtetet sich das Gesetz gegen alle russischen Filme, die Strafverfolgungsbehörden, Streitkräfte, militärische Formationen oder aber auch Leistungen des russischen Staates enthalten.

Wie ukrainische Medien berichteten, soll das Gesetz in den kommenden zwei Monaten in Kraft treten.

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