Einigung bei Atomverhandlungen: Sanktionen gegen Iran könnten aufgehoben werden

Quelle: Ruptly
Quelle: Ruptly
Nach jahrelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gibt es nun einen ersten Durchbruch. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben sich mit dem Iran auf Eckpunkte für eine endgültige Vereinbarung geeinigt, teilte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini während einer Pressekonferenz am Donnerstag Abend in Lausanne mit.

 

Das Auswärtige Amt gab die Eckpunkte, auf die man sich geeinigt hat, bekannt:

  1. Der Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungspro­gramm bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen. In den ersten 10 Jahren müssen mehr als 2/3 der bestehenden Anreicherungskapazitäten unter permanenter Aufsicht stillgelegt, über 95 % des angereicherten Urans verdünnt oder ausgeführt werden. Anreicherung sowie Forschung und Entwicklung sind in den Jahren danach nur in engen Grenzen und unter strikter Kontrolle erlaubt.
  2. Alle nuklearen Aktivitäten des Iran unterliegen für bis zu 25 Jahre mit unterschiedlichen Instrumenten strengster Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde. Das mit Iran vereinbarte Transparenz-Regime ist beispiellos in Intensität und Laufzeit.
  3. Sollte der Iran gegen die vereinbarten Regeln verstoßen, können Sanktionen umgehend wieder in Kraft treten.
Bis zum 30. Juni 2015 soll ein umfassendes Atom-Abkommen ausgehandelt werden.

Weiter heißt es auf der Webseite des Auswärtigen Amtes:

"Mit den verein­barten Eckpunkten haben wir Hindernisse aus dem Weg ge­räumt, die einer Einigung ein Jahrzehnt lang im Weg stan­den. Wir haben die Grundlage gelegt, das abschließende Ab­kommen auszuhandeln. Dafür sind jetzt drei Monate Zeit."
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung gab bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel das Ergebnis der Verhandlungen würdige.
"Ein großer Verdienst aller Verhandlungspartner", so die Bundeskanzlerin zum Ergebnis der Verhandlungen. Damit sind wir einer Vereinbarung, die dem Iran den Besitz von Atomwaffen unmöglich macht, so nah wie nie."
 

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