“Wir taten, was wir tun mussten": Putin eröffnet erstmals Plan zur Wiedervereinigung mit der Krim

Quelle: Ruptly
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In einer Dokumentation für den Sender Rossija 1 spricht Präsident Putin erstmals über die schwierigen Entscheidungen, die Russlands Regierung in Anbetracht des nationalistischen Putsches in der Ukraine mit Blick auf die Krim und den Donbass treffen musste. Als eine Umfrage auf der Krim eine 75-prozentige Zustimmung für eine Angliederung an die Russische Föderation erkennen ließ, veranlasste Putin die Durchführung und Sicherstellung eines Referendums.

Demnächst soll auf dem staatlichen russischen Nachrichtensender Rossija 1 eine Dokumentation mit dem Titel „Krim. Der Weg nach Hause“ gesendet werden, in dem die Ereignisse und Entscheidungen rund um die Sezession der Halbinsel Krim und deren Wiederaufnahme in den Staatsverband der Russischen Föderation aufgearbeitet werden, die sich vor einem Jahr abgespielt hatten.

In diesem Zusammenhang spricht auch der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, über die Entscheidungen, die Russland in jener Zeit treffen musste und die Motivationen, die hinter dem Handeln der jeweiligen Akteure standen.

Damit wird bestätigt, was US-Präsident Barack Obama bereits Ende Januar in einem CNN-Interview verkündet hatte: dass die USA einen Deal zur Machtübergabe in der Ukraine ausgehandelt und damit Putin überrascht hätten.

Obama im CNN-Interview: Wir überraschten Putin mit Deal zum Machttransfer in der Ukraine

Im Februar 2014 war der gewählte Präsident der Ukraine, Viktor Janukowytsch, durch einen vom Westen unterstützten und von ultranationalistischen Kräften ausgeführten, gewalttätigen Putsch aus dem Amt gejagt worden. Obwohl es weder, die von der Verfassung vorgeschriebene 75-prozentige Mehrheit im Parlament für eine Absetzung des Präsidenten gab, noch die dort festgelegten Modalitäten für eine Amtsenthebung eingehalten wurden, bildeten die nationalistischen Kräfte eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten auch umgehend anerkannt wurde.

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Nun stand die russische Regierung vor zwei wichtigen Entscheidungen. Die eine war es, Janukowytsch, dem die Ermordung oder ein Todesurteil nach einem Schauprozess seitens der im Blutrausch befindlichen Putschisten drohten, aus humanitären Gründen ins sichere Russland zu schaffen. Die andere war es, zu entscheiden, wie man auf die Proteste auf der hauptsächlich von Russischsprachigen bewohnten Halbinsel Krim sowie in den Ostregionen Donezk und Lugansk reagieren solle, wo man den Staatsstreich der Ultranationalisten nicht anerkennen wollte. In der Nacht des 22. Februar schließlich traf Putin im Rahmen einer Sitzung, die bis um 7 Uhr morgens des nächsten Tages dauerte, eine wegweisende Entscheidung: Die Situation in der Ukraine habe sich in einer Weise entwickelt, so der russische Präsident, dass man Vorbereitungen dazu treffen sollte, die Krim wieder in den russischen Staatsverband einzugliedern.

„Wir konnten das Land und die Menschen, die dort lebten, nicht im Stich lassen“, so Putin, „wir konnten nicht einfach zusehen, wie sie vom nationalistischen Bulldozer überrollt würden.“
Quelle:  foreignpolicy.com

Der Krim sollte die Chance gegeben werden, in einem Referendum über die eigene Zukunft zu entscheiden. Zeit, um eines zu organisieren, blieb dafür kaum noch. Weder das nationalistische Putschregime vom Maidan noch der Westen hätten auch nur einen Handgriff unternommen, um der Bevölkerung auf der Krim von sich aus diese Möglichkeit zu geben. Also musste schnell gehandelt werden.

Als erstes ließ die russische Regierung Meinungsforscher eine Umfrage auf der Krim durchführen. Es stellte sich, so Putin, heraus, dass sich etwa 75 Prozent der Krim-Bevölkerung einen Beitritt zu Russland wünschten.

Kurz darauf traten die „höflichen Menschen“ auf den Plan – Soldaten, die teils aus Berkut-Einheiten stammten, die sich nach dem Putsch aus Kiew zurückzogen, und teils engagierte Bürger aus der Ostukraine selbst oder aus Russland, die Straßensperren errichteten und auf der Krim zu patrouillieren begannen, um Provokationen und Übergriffe zu verhindern sowie das Referendum zu ermöglichen.

„Unser Endziel war keine Eroberung und keine Annexion der Krim“, so der Präsident. „Das Endziel bestand darin, den Menschen die Möglichkeit zu geben, ihre Meinung darüber zu äußern, wie sie weiter leben wollen“, äußerte Putin in der Doku. Hätten die Menschen auf der Krim anders entschieden, hätte Russland das akzeptiert. Immerhin stand auch die Option einer Autonomie innerhalb des ukrainischen Staatsverbandes zur Auswahl.

Am 16. März stimmten beim Referendum auf der Krim mehr als 96 Prozent der Wähler für eine Wiedervereinigung mit Russland. Zwei Tage später ermöglichten die Verfassungsorgane der Russischen Föderation den Beitritt der Krim in den gemeinsamen Staatsverband.

Auf diese Weise blieb der Krim das Schicksal der Regionen Donezk und Lugansk erspart, die wenige Wochen später von ukrainischen Armeeeinheiten und von neonazistisch ausgerichteten „Freiwilligeneinheiten“ angegriffen wurden. Bis zum weitgehenden Ende der Kampfhandlungen infolge der Vereinbarung von Minsk Anfang Februar 2015 starben dort 6000 Menschen, zahlreiche weitere wurden Opfer teils gravierender Menschenrechtsverletzungen.